Bürgerbeteiligung: Leitlinie auf dem Prüfstand

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Am vergangenen Mittwoch, 17.11 traf sich das Entwicklungsteam Bürgerbeteiligung zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr, um sich mit der Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung zu befassen. Das Entwicklungsteam erhielt Zuwachs, drei Mitarbeiterinnen aus der Verwaltung und ein neues bürgerschaftliches Mitglied, Karlheinz Bold, der aufgrund eines Rücktritts nachrückte, stießen zur Gruppe hinzu. Moderiert wurde die Veranstaltung von Antonio Arcudi, werdenktwas GmbH aus Darmstadt und Carolin Handschuh, Mitarbeiterin der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung.

Zunächst wurden die Ergebnisse der letzten Sitzung im September, in der die aktuelle Vorhabenliste umfassend evaluiert wurde, besprochen. So wurde auf die Umsetzbarkeit der Vorschläge, etwa eine übersichtlichere Darstellung der Vorhaben mittels Tabellen und der Visualisierung durch Skalen oder die Einführung einer Stichwortsuche in der digitalen Version der Vorhabenliste, eingegangen.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung stand dann die Leitlinie im Mittelpunkt. Aufgeteilt in unterschiedliche Gruppen befassten sich die Mitglieder des Entwicklungsteams mit den Stufen der Bürgerbeteiligung, der Erneuerung und Aktualisierung der Vorhabenliste, den Möglichkeiten der Anregung einer Bürgerbeteiligung seitens Politik und Verwaltung und seitens der Bürgerschaft sowie den Prozessen bei der Durchführung einer Bürgerbeteiligung.

Im abschließenden Plenum wurden viele redaktionelle Anmerkungen hinsichtlich der Formulierung und Darstellung im Dokument zusammengetragen, aber auch inhaltliche Überarbeitungsvorschläge zur Veränderung von Beteiligungsprozessen. Ziel war es für die Gruppe, Bürger*innen zur Beteiligung zu motivieren, statt durch Formvorgaben die Hürden hochzuziehen. Es wurde gelobt, dass es bereits viele Möglichkeiten der Mitwirkung in Griesheim gebe, jedoch auch festgestellt werden müsse, dass diese noch nicht ausreichend bekannt sind. Es entwickelte sich eine rege Diskussion zwischen den Teilnehmenden, bei denen die Leitlinie aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet wurde. Anregungen und Kritik zur der Leitlinie nimmt das Entwicklungsteam mit ins kommende Jahr, die dann konstruktiv verfolgt und in die politischen Gremien eingespielt werden sollen.