Aus dem Magistrat (07-2020)

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Personalangelegenheiten wie Einstellungen, Höhergruppierungen oder Veränderungen von Arbeitszeiten stellten den Schwerpunkt in den letzten Sitzungen des Magistrates dar. Dieser tagt unter Einhaltung der Corona-Pandemie Abstandsregelungen regelmäßig montags im Sitzungsraum C.

Seit letzter Woche hat auch die Baukommission unter der Leitung von Stadtrat Robert Birli wieder eine erste Präsenzsitzung abgehalten. Damit befindet sich die Gremienarbeit der Stadt Griesheim fast wieder im Regelbetrieb. Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung wurden in den großen Räumlichkeiten der Hegelsberghalle und dem Saal des Zöllerhannes durchgeführt.

Während der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales Kultur und Sport in der Hegelsberghalle am 18.06.2020 war der beauftragte Techniker für die Übertragungsanlage, Roland Busch, zusammengebrochen. Die sofort eingeleiteten Erste-Hilfemaßnahmen und auch der hinzugerufene Notarzt konnten Herrn Busch leider nicht retten. Er verstarb noch vor Ort. Die Sitzungen wurden abgebrochen. Roland Busch war mit seinem besonderen ehrenamtlichen Einsatz als langjähriger Vorsitzender des Gewerbevereins, aber auch als Unternehmer und Musiker stets der Stadt Griesheim und den Griesheimer Vereinen stark verbunden.

Neubau der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Erneuerung der Fahrbahn in der Jahnstraße

Eine große Baustelle zeigt sich in Griesheim in der Jahnstraße. Hier wird aktuell der Kanal erneuert. Die Arbeiten sollen voraussichtlich noch bis zum 24. Juli andauern. Danach beginnt die grundhafte Straßenerneuerung in kompletter Breite zwischen Wilhelm-Leuschner-Straße und Bessunger Straße. Baubeginn wird an der Bessunger Straße sein mit der Herstellung eines Minikreisverkehrs zur Regelung der Verkehrsflüsse aller Verkehrsteilnehmenden. Der Auftrag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung der Jahnstraße wurde in der letzten Magistratssitzung erteilt.

Inklusionsspielplatz in der Gyönker Straße

Der geplante Spielpatz im Neubaugebiet Süd-West wird momentan hergestellt. Hier sollen elf Bäume eingesetzt werden, die künftig für ausreichend Schatten sorgen sollen. Die Planung des Spielplatzes wurde durch den städtischen Bauhof vorgenommen und die Herstellung soll größtenteils auch durch den Bauhof umgesetzt werden.

Im nächsten Schritt werden nun die Gestaltung der Wege-, Grün- und Spielflächen mit entsprechenden Spielgeräten – auch für Inklusionszwecke – erfolgen.

Freibadöffnung, Freibad – eingeschränkter Betrieb

Die Öffnung des Freibades ist ab 06.07.2020 geplant. Voraussetzung für das Betreten des Bades ist eine vorherige Buchung eines Tickets über ein Online-Portal. Ab 3.7.2020 wird auf der Internetseite des Freibades die Buchung vorgegebener Zeitfenster möglich sein. Zur Öffnung des Freibades waren umfangreiche Vorbereitungsarbeiten seitens der Verwaltung zu treffen. Auch die entsprechenden Beschlüsse zu den Tarifen und den Rahmenbedingungen wurden im Magistrat ausführlich beraten und das notwenige Sicherheits- und Hygienekonzept freigegeben. Zusätzliche Reinigungen und Desinfektionen sind während des Betriebes erforderlich. Hierzu erteilte der Magistrat den Auftrag an ein Fachunternehmen.

Wald in Griesheim und Zustand Mobiliar

Einige Bänke im Griesheimer Stadtwald waren zum Teil in einem witterungsbedingt schlechten Zustand. Auch weiteres Mobiliar, wie Tische und Mülleimer, sind altersbedingt oder durch Vandalismus nicht mehr nutzbar. Sukzessive wurden in den letzten Wochen eine Vielzahl an Bänken in der Feldgemarkung und im Wald ausgetauscht. Dies wird auch in den nächsten Monaten weiter stattfinden. Dabei werden auch defekte Mülleimer ersetzt.

Abriss des Gebäudes Schulgasse 1 wird vorbereitet

Der Auftrag für die Entrümpelung und den Abriss des ehemaligen Riedhofes wurde nach Durchführung eines Vergabeverfahrens nun an den günstigsten Bieter erteilt. Es ist geplant das Gebäude am westlichen Ortseingang im Herbst dieses Jahres abzubrechen. Hierdurch werden dann für die Dauer des Abbruchs auch Beeinträchtigungen des Verkehrs auf der B26 nicht zu vermeiden sein.

Veränderungen des Umsatzsteuerrechtes

Die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes betrifft auch einige Bereiche der Leistungen der Stadt Griesheim. So ist auch der Bereich der Wasserlieferung durch die Stadtwerke Griesheim tangiert. Durch entsprechende Regelungen des Landes erfolgen diese Anpassungen im Laufe des Abrechnungszeitraumes und werden so an die Verbraucher weitergegeben. Der Magistrat beschäftigte sich ausführlich mit diesen Auswirkungen und wird die entsprechenden notwenigen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vorbereiten.