Aus dem Magistrat 08/20

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Personalangelegenheiten

Die erste Präsenzsitzung des Magistrats nach der Sommerpause fand am 03.08.2020 im Rathaus statt. Dabei beschäftigten sich die Mitglieder des Magistrates mit einer Reihe von Personalangelegenheiten wie Einstellungen, Vertragsverlängerungen und der Besetzung von Ausbildungsstellen.

Erfreulich ist, dass im Seniorenzentrum Haus Waldeck ab Herbst 2020 fünf Auszubildende die dreijährige bzw. verkürzte zweijährige Ausbildung zu Pflegefachkräften sowie zwei Auszubildende die einjährige Ausbildung in der Altenpflegehilfe beginnen.

Somit sind sieben der insgesamt zehn Ausbildungsplätze besetzt.

Im Herbst 2021 sollen drei weitere Auszubildende für die dreijährige Ausbildung und ein Auszubildender für die einjährige Ausbildung eingestellt werden.

Ausländerbeiratswahl oder Bildung einer Integrationskommission

Im Mai 2020 wurde durch den Landtag eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohner*innen an der Kommunalpolitik beschlossen.

Eine wesentliche Veränderung ist die Option der Gemeinden, alternativ zur Durchführung einer Ausländerbeiratswahl eine Integrationskommission zu bilden. In der kommenden Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses, am 20.08.2020 in der Hegelsberghalle, soll zu dieser Frage eine Beratung und Diskussion über Vor- und Nachteile stattfinden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich an diesem Austausch zu beteiligen.

Verkehrsführung städtische Wertstoffsammelstelle

Zur Sicherstellung einer geordneten Zufahrt der Wertstoffsammelstelle auf dem städtischen Bauhof war im Mai 2020 die Raiffeisenstraße als Einbahnstraße beschildert worden. Nun wurde diese Beschilderung wieder zurückgebaut. Ein neues Ampelsystem an der Wertstoffsammelstelle soll fortan die Zahl der ausladenden Fahrzeuge steuern. Die Ampelanlage wurde direkt vor der Zufahrt zu den Containern errichtet, mit dem Ziel, dass sich die Warteschlange ausschließlich auf dem Gelände des Bauhofs befindet. So soll ein Rückstau bis auf die Straße reduziert, bestenfalls vermieden werden.

Aktuell wird geprüft, wie sich das Versetzen der Ampel auf die Verkehrslage, insbesondere während der bekannten Stoßzeiten, auswirkt. Sollte sich dabei herausstellen, dass die aktuellen Regelungen und Maßnahmen weiterhin zu einem Rückstau auf die Raiffeisenstraße führen und in der Folge eine geregelte Zufahrt nicht erfolgen kann, werden andere Lösungsmöglichkeiten in Erwägung gezogen.

Online-Terminvergabe im Rathaus seit einer Woche aktiv

Seit Freitag, 24. Juli 2020, stellt die Stadt Griesheim auf ihrer Internetseite den Bürger*innen ein neues Serviceangebot bereit. Mit der Online-Terminvergabe besteht die Möglichkeit, bequem von zu Hause aus einen Termin für die Anliegen im Rathaus zu buchen.

Auf der städtischen Internetseite www.griesheim.de sind die verschiedenen Anliegen, bei denen eine Online-Terminvergabe möglich ist, aufgeführt.

Das neue Angebot wird aktuell bereits rege genutzt und ermöglicht eine Erledigung der Anliegen ohne lange Wartezeiten.

Weiterhin können Termine auch telefonisch vereinbart werden.

Die zuständigen Mitarbeiter*innen nennen den Anrufenden mögliche Zeitfenster und buchen den Termin. Die Buchungsnummer, unter der die Person beim Termin aufgerufen wird, teilen die Mitarbeiter*innen während des Anrufs mit.

Freibad – Badebetrieb läuft gut

Am Montag, 6. Juli 2020 nahm das Griesheimer Freibad den eingeschränkten Betrieb unter Corona-Bedingungen auf und hat seitdem wieder täglich für die Badegäste geöffnet.

Die Vorgaben der Landesregierung zum Schutz vor dem Coronavirus brachten erhebliche Einschränkungen mit sich. Um diesen gerecht zu werden, musste die Besucherzahl begrenzt werden. Durch Einführung täglich buchbarer Zeitfenster wurde erreicht, dass möglichst viele Mitbürger*innen das Bad nutzen können. Mit dem Verkauf von Online-Tickets wurden Stauungen und Probleme an der Kasse vermieden. Dieses System wenden übrigens sehr viel Städte und Gemeinden an.

Der Betrieb ist zwar durch die Vorgaben aufgrund der Pandemie mit einigen Einschränkungen verbunden, trotzdem konnte der Betriebsleiter Markus Kreickenbaum feststellen, dass die Rückmeldungen, welche die Mitarbeiter vor Ort bekommen, sehr positiv sind. „Alle sind froh, dass wir überhaupt geöffnet haben“, so Kreickenbaum.

Mittlerweile sind vor allem die Zeitfenster am Nachmittag und am Wochenende mit der zulässigen maximalen Besucherzahl von 400 Gästen häufig ausgebucht.

Erfreulich ist, dass die zahlreichen Vorgaben und Regeln, die in der momentanen Zeit eine große Bedeutung haben, von den Gästen eingehalten werden und die Abläufe vor Ort sehr ruhig sind. Deshalb musste auch der Sicherheitsdienst, der für den Bedarfsfall bereit steht, bisher kaum oder nur vorsorglich eingesetzt werden.

In Einzelfällen wurde die Maskenpflicht im Eingangsbereich nicht beachtet. Dies konnte aber in der Regel auch durch einen freundlichen Hinweis des Bäderpersonals gelöst werden. Die Stadt weist aber trotzdem nochmal ausdrücklich darauf hin, dass im Eingangsbereich Maskenpflicht gilt. Da sich hier die Badegäste oftmals näher kommen, als im Becken oder auf der Liegewiese, bittet man um Verständnis, dass das Tragen einer Maske in diesem Bereich erforderlich ist.

Auch die Rückmeldungen zum Online-Ticket-System sind positiv.

In wenigen Einzelfällen haben sich Mitbürger*innen an die Stadtverwaltung gewandt, weil sie mit dem Online-Ticket-System nicht zurechtkamen. Diesen Mitbürger*innen konnte aber immer schnell und unproblematisch durch eine kurze Beratung geholfen werden. Es wurde hierzu ein Hilfsangebot organisiert.

Bürgerbeteiligung – Vorhabenliste nun in der Vorbereitung

Sich als Bürger*in einer Stadt einzubringen, ist nur möglich, wenn die Vorhaben einer Stadt bekannt sind und hierzu Informationen, Hintergründe und Zusammenhänge zur Verfügung stehen. In den Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung wurde daher im Februar 2019 festgehalten, dass von zentraler Stelle aus über städtische Projekte informiert werden soll. Diese Informationen sollen nun in einer „Vorhabenliste“ gebündelt werden, die sich ab August in der Vorbereitung befindet. Ziel ist es, zum Ende dieses Jahres 2020 eine erste Vorhabenliste der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Weiterführende Informationen zum Inhalt und Aufbau der Vorhabenliste können in der Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung nachgelesen werden, die auf www.griesheim-gestalten.de/page/leitlinien zum Download bereitstehen.

Über das Projekt „Vorhabenliste“ hinaus, laufen derzeit viele weitere städtische Beteiligungsprojekte, bei denen Bürger*innen mitdiskutieren und ihre Ideen einbringen können. Hierzu wird die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung im kommenden Wirtschafts- und Finanzausschuss am 20.08.2020 im Rahmen eines Sachstandsberichts informieren.