Aus dem Magistrat 05/20 -2

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Rathausöffnung läuft bisher ruhig und besonnen

Seit Montag, dem 11. Mai 2020 hat das Griesheimer Rathaus nun wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Weiterhin stehen sehr viele Dienstleitungen für die Bürgerinnen und Bürger auch digital oder telefonisch zur Verfügung. Die geplanten Abläufe zur Einhaltung aller Sicherheits- und Hygienemaßnahmen haben sich gut bewährt. Der Dank gilt dabei auch allen bisherigen Besucherinnen und Besuchern, die sich sehr vorbildlich und verständnisvoll zeigen.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung

In den letzten beiden Wochen fanden wieder regelmäßige Sitzungen des Magistrates im großen Sitzungsraum des Rathauses statt. Ein Tagesordnungspunkt war die Auftragsvergabe für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik. Insgesamt sollen weitere 287 Natriumdampf-Hochdrucklampen auf LED-Leuchten im Ausführungsjahr 2020 umgerüstet werden. In diesem Zusammenhang wurde auch veranlasst, dass die Beleuchtungssituation in der östlichen Stichstraße in der Bessunger Straße kurzfristig ergänzt werden soll.

Tiefbauaufträge vergeben

Für die Fortführung der Kanalerneuerung in der Bessunger Straße, von Wolfsweg bis Mozartstraße, wurde ein Tiefbauunternehmen beauftragt. Die Maßnahme soll zeitnah weitergeführt werden.

Im Bereich Oberndorferstraße/Flecksweg/Magdalenenstraße wird eine neue Fußgängerschutzanlage (FSA) als gesicherte getrennte Querung mit einer Lichtsignalanlage (LSA) hergestellt. Für die Einrichtung einer Ampel (LSA) in der Oberndorferstraße/Höhe Magdalenenstraße/Flecksweg wurden nun die Aufträge für die notwenigen Tiefbauarbeiten erteilt. Bei einem Abstimmungstermin mit allen Beteiligten vor Ort, zur Errichtung der Lichtsignalanlage in der Oberndorferstraße, wurde die Durchführung der Baumaßnahme besprochen. Im Zuge des Endausbaus des ersten Bauabschnitts des Wohngebiets Südwest, bei dem auch der Flecksweg ausgebaut wurde, bietet es sich an, mit der aktuell noch tätigen Unternehmen die zusätzlichen Arbeiten auszuführen.

Erneuerung des Fuhrparks

Für die Ersatzbeschaffung des Wechselladerfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr wurde nach Durchführung einer formellen Öffentlichen Ausschreibung nun der Auftrag erteilt. Nach dem Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Griesheim 2016 – 2020 steht die Ersatzbeschaffung eines im Jahre 1994 in Dienst gestellten Wechselladerfahrzeuges an. Das Altfahrzeug ist mittlerweile sehr reparaturanfällig und wird daher bald ausgetauscht.

Auch für den städtischen Bauhof standen Ersatzbeschaffungen für den Fuhrpark an. Ein Fahrzeug für den Haustechnischen Dienst soll als vollelektrische Variante beschafft werden. Die Ausschreibung ergab als Modell einen Opel e-Corsa. Weiterhin müssen zwei Klein-LKWs mit Pritsche ausgetauscht werden. Derzeit sind jedoch noch keine passenden vollelektrischen Fahrzeuge am Markt vorhanden, die einen wirtschaftlichen Einsatz ermöglichen. Daher werden diese Fahrzeuge mit einem konventionellen Verbrennungsmotor angeschafft.

Finanzielle Maßnahmen vorbereitet

Der Stadt Griesheim stehen Geldmittel aus der sogenannten Hessenkasse zur Verfügung. Hierzu bereitete der Magistrat einen Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel aus der Hessenkasse vor, welcher in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am letzten Donnerstag bereits beschlossen werden konnte.

Der erste Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 und auch ein 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Seniorenzentrums Haus Waldeck wurden durch den Magistrat vorbereitet und in den Beschlusslauf an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen. Nach der offiziellen Einbringung dieser Finanzplanungsunterlage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Nachtragshaushalt nun in der Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 28.05.2020 in der Hegelsberghalle intensiv beraten werden. Der Entwurf des Nachtragshaushaltsplans liegt nun auch zur Einsicht im Rathaus öffentlich aus.

Grillhütte West, versuchter Einbruch

Am Samstag, den 02.05.2020 wurde gegen 11:45 Uhr durch den diensthabenden Hausmeister bei seiner routinemäßigen Kontrolle an der Grillhütte West ein beschädigter Fensterladen festgestellt. Von außen war deutlich zu erkennen, dass versucht wurde, den geschlossenen Fensterladen aufzubrechen, um an das dahinterliegende Fenster zu gelangen. Gemeinsam mit der Polizei wurde die Grillhütte geöffnet. Glücklicherweise wurde dabei festgestellt, dass das Fenster und auch die Grillhütte keine weiteren Beschädigungen aufweisen. Es ist somit beim versuchten Einbruch und einer Sachbeschädigung am Fensterladen geblieben. Strafanzeige gegen Unbekannt wurde gestellt.

Bespielbare Stadt

Sehr ausführlich wurde im Magistrat über die Weiterentwicklung und Pflege der Objekte der „Bespielbaren Stadt“ gesprochen. Hierzu lag eine detaillierte fachliche Stellungnahme und Einschätzung der Objekte hinsichtlich der Verkehrssicherheit und der anzuwendenden Norm vor. Diese Thematik soll auch in einer kommenden Sitzung Ausschusses Jugend, Soziales, Kultur und Sport vorgestellt werden.