Die 11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 19.05.2022 um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Haus Waldeck, Erneuerung Betrauungsakt
5. Rathaus Griesheim, Beschlussfassung über die nächsten Schritte der Sanierung
6. Abfallwirtschaft, Gebührenordnung für die Sammelstelle von Abfall- und Wertstoffen auf dem Bauhof der Stadt Griesheim
7. DadiLiner (On-Demand-Shuttle) – Kooperationsvereinbarung
8. Grundsatzbeschluss – Gebührenerhebung in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Zeitraum vom 08. Dezember 2021 bis 11. März 2022
9. Normenkontrollantrag im Zuge der 4. Änderung Landesentwicklungsplan Hessen 2000 – Klage gegen die Einstufung der Städte Griesheim und Pfungstadt als Mittelzentren in Kooperation im Verdichtungsraum
10. Rübgrund V; Erwerb von Grundstücken über einen Tauschvertrag mit städtischen Grundstücken
11. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Griesheim
12. „Förderung von Photovoltaik in Griesheim“, Antrag der FDP-Fraktion
13. „Schaffung von E-Ladestationen an Griesheimer Laternen“, Antrag der FDP-Fraktion
14. „Bereitstellung von Quartierspeichern“, Antrag der Fraktion B90/Grüne
14.1. „Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Bereitstellung von Quartierspeichern“, Antrag der Fraktionen CDU und SPD
15. „Sanierung Heizungsanlage Haus Waldeck und Situation der Versorgung des Hauses mit Erdgas“, Antrag der Fraktion B90/Grüne
16. Anfragen und Anregungen