Wiederkehrende Straßenbeiträge im Wirtschafts- und Finanzausschuss

Am letzten Donnerstag fand bereits ab 16:00 Uhr eine Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses im Sitzungsraum im Rathaus statt. In dieser Sitzung wurde der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung 2019 ausführlich auch in Details besprochen und beraten.

Ab 19:00 Uhr setzte der Ausschuss nach einer kurzen Pause seine Sitzung fort und hatte noch eine Reihe wichtiger Tagesordnungspunkte zu beraten. Dabei war auch der Satzungsentwurf zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen. In diesem Zusammenhang informierte Bürgermeister Krebs-Wetzl zu den technischen Hintergründen von grundhaften Straßensanierungen. Hierzu zeigte er anhand einer Präsentation die heutigen Ausbaustandards und vorhandene frühere Straßenausbauweisen, wie diese auch in Griesheim bei vielen Straßen noch zu finden sind.

Dabei ging er auch darauf ein, dass bei allen grundhaft zu sanierenden Straßen des Straßenbauprogramms auch Kanalerneuerungen geplant werden. Dies sei sinnvoll, um nicht in einigen Jahren die gut sanierten Straßen erneut aufgegraben zu müssen. Hierdurch entstehe ein Finanzierungsmix, indem die sogenannte Wiederherstellungsbreite der Straße über dem Kanal in Form der Abwassergebühren und somit über alle Haushalte finanziert werde. Dies zeige auch, dass die grundhafte Sanierung keinesfalls nur von den Grundstückseigentümern zu tragen wäre, so Bürgermeister Krebs-Wetzl. Des Weiteren gäbe es ja auch noch den städtischen Anteil bei den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen von 31,79 %, der ebenfalls von allen Bürgerinnen und Bürgern finanziert wird.

Zur Präsentation

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