Aus dem Magistrat

Konversion Süd-Ost

Am letzten Montag hatte der Magistrat wieder eine umfangreiche Tagesordnung zu behandeln. Bürgermeister Krebs-Wetzl hatte Rechtsanwalt Harald Nickel eingeladen und dieser informierte in einen sehr interessanten Vortrag zum Thema Konversion Süd-Ost und mögliche Gesellschaftsformen sowie zum Auswahlverfahren potenzieller Projektpartner. Dabei konnten die Magistratsmitglieder viel über die Erfahrungen aus anderen Konversionsprojekten wie zum Beispiel Hanau, Heidelberg und Babenhausen mitnehmen. Alle fachlichen Rückfragen aus dem Gremium konnten von Herrn Nickel zur Zufriedenheit beantwortet werden.

Des Weiteren besprach der Magistrat eine „Konzeption zur fachlichen Begleitung des Prozesses zur Erstellung von Leitlinien in der Bürgerbeteiligung“. Ein Verfahren mit Bürgerbeteiligung soll hierzu im zweiten Halbjahr gestartet werden.

Personalangelegenheiten für die Griesheimer Kindertagesstätten

Nach Beschlüssen zu Personalangelegenheiten für die Griesheimer Kindertagesstätten und betreuende Grundschulen wurde der Grundsatzbeschluss zur Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen vorberaten und dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung empfohlen. Zuvor hatten Bürgermeister Krebs-Wetzl und der zuständige Amtsleiter über alle notwendigen Verfahrensschritte und Anforderungen informiert. Insbesondere eine fachlich qualifizierte Beratung und Begleitung soll hierbei die notwendige Rechtssicherheit gewährleisten. Neben der fachanwaltlichen Beratung und den technischen Erfordernissen wird insbesondere die Erstellung einer Satzung der nächste Schritt sein, sollte die Stadtverordnetenversammlung am 29.6.2017 hierzu eine Grundsatzentscheidung treffen.

Saisonstart des Freibads

Erfreuliche Zahlen zum Saisonstart des Freibads nannte Bürgermeister Krebs-Wetzl. Am Samstag begrüßte das Team des Freibads über 1500 Gäste, am Sonntag sogar mehr als 2300 Besucherinnen und Besucher.

Sanierung der Kindertagesstätte Mathilde

Auftragsvergaben im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms standen für die Kindertagesstätte Mathilde auf der Tagesordnung. Beschlossen wurden die Aufträge für Dachsanierung und die Erneuerung der Innentüren.

Einwandfreie Buchführung beim Jahresabschluß

Die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Griesheim zum 31.12.2015 durch das Revisionsamt liegt nun vor und bescheinigt eine einwandfreie Buchführung. Der Magistrat sprach in diesem Zusammenhang den beteiligten Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Dank für die gute Arbeit aus.

Abschließend informierte der Magistrat schon vorab über die vorgesehene Bürgerversammlung mit Bürgerbeteiligung zum Thema Konversion Süd-Ost, am 22.Juni 2017, um 18:30 Uhr, in der Hegelsberghalle.

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