Aus dem Magistrat (02/18)

Der Bürgermeister hat gemeinsam mit dem 1. Stadtrat Klaus Rinecker vor Notar Dr. Thomas Milde die Gründungsurkunde unterzeichnet.

Viel zu berichten gibt es aus den vergangenen Sitzungen des Magistrates. Wichtige Entscheidungen, Aufgaben und Projekte der Stadt Griesheim wurden vorbereitet und teilweise auch schon gestartet.

Konversion Süd-Ost

Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl konnte seinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Magistrat sowie auch den Mitgliedern des sogenannten APK-Beirates von den Verhandlungen in dem Auswahlverfahren zur Findung eines Partners für die Konversionsentwicklung berichten. Das Verfahren sei komplett im Zeitplan und aufgrund der derzeitigen potentiellen Bewerber sei sichergestellt, dass Griesheim die Auswahl aus sehr guten Partnerfirmen haben werde. Die rechtliche und städtebauliche Fachberatung trage wesentlich dazu bei, dass sich das transparente, qualifizierte und teilförmliche Verfahren sehr zielführend gestalte. In den nächsten Wochen werden dann die entsprechenden Beschlussvorlagen für die städtischen Gremien erarbeitet, die auf Basis der Vorbereitungsarbeiten aus dem Auswahlverfahren eine gute Entscheidungsgrundlage haben werden.

In diesem Zusammenhang berichtete Bürgermeister Krebs-Wetzl, dass nun auch die kommunalrechtliche Genehmigung zur Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft vorliegt und der Eintragung der SEGG (Stadtentwicklungsgesellschaft Griesheim) ins Handelsregister nun nicht mehr im Weg steht.. Der Bürgermeister hat gemeinsam mit dem 1. Stadtrat Klaus Rinecker vor Notar Dr. Thomas Milde die Gründungsurkunde unterzeichnet.

Vortrag „Nachhaltige Stadtquartiere“ im März

Im Zusammenhang mit der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung ist der Magistrat auch dem Wunsch aus der Projektwerkstatt der Bürgerbeteiligung Konversion Süd-Ost nachgekommen und bietet am 06. März 2018 im Rathaus einen interessanten Fachvortrag zu „Nachhaltigen Stadtquartieren“ von Herrn Prof. Stefan Werrer an. Dabei soll auch die sogenannte Zertifizierung für nachhaltiges Bauen nach der DGNB vorgestellt werden. Der Magistrat lädt hierzu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ab 18:30 Uhr in den Sitzungsraum C im Rathaus ein.

Wiederkehrende Straßenbeiträge

Ein weiteres wichtiges Thema beschäftigt die Verwaltung und die städtischen Gremien aktuell besonders. Für die geplante Einführung der sogenannten Wiederkehrenden Straßenbeiträge laufen derzeit vielfältige technische und organisatorische Vorbereitungsarbeiten. In einem Workshop im März erhalten dann zunächst die Mitglieder der städtischen Gremien zusammen mit Verwaltungsmitarbeitern zur Information der Hintergründe und technischen Anforderungen. Anschließend werden dann auch die Bürgerinnen und Bürger in öffentlichen Veranstaltungen ausführlich informiert werden.

Personalangelegenheiten

Personalangelegenheiten standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Veränderungen bei den Beschäftigten der Kindertagesstätten, Haus Waldeck, Bauhof und auch Verwaltungspersonal im Rathaus wurden beraten. Dabei soll zum Beispiel auch der Ordnungspolizeidienst im Fachbereich III, Bürger und Ordnung, durch einen weiteren Mitarbeiter verstärkt werden. Die Einstellung eines jungen Mannes wurde am vergangenen Montag beschlossen. Bürgermeister Krebs-Wetzl wies darauf hin, dass hierdurch nun die Präsenz der kommunalen Ordnungspolizei im Stadtgebiet verbessert werden könne, was auch einem viel geäußerten Wunsch aus der Bevölkerung entspreche.

Für zwei Ausbildungsstellen in der Verwaltung Ab Sommer 2018 wurden die Einstellungen ebenfalls vorgenommen.

Leitlinienprozess startet

Zur Entwicklung der Leitlinien für die künftige Bürgerbeteiligung ist am Mittwoch, den 21. Februar, zu einer öffentlichen Bürgerwerkstatt in den Zöllerhannes eingeladen. Der Magistrat würde sich über ein großes Interesse aus der Bevölkerung und eine gut besuchte Veranstaltung freuen. Griesheim geht hier als eine der wenigen Kommunen in dieser Gemeindegröße diesen Weg und möchte gemeinsam mit den Griesheimern die Spielregeln für künftige Bürgerbeteiligungen erarbeiten.

Baumaßnahmen

In der Hegelsberghalle werden in den kommenden Wochen die Beleuchtungskörper durch energiesparende und effiziente LED-Leuchten ausgetauscht werden. Dies wird auch allen Nutzungen, egal ob Sport- oder Kulturveranstaltungen in dieser Halle zu Gute kommen, da eine gezieltere Steuerung auf alle Bedürfnisse Rücksicht nehmen kann.

Für die in diesem Jahr anstehenden Kanalbaumaßnahmen in der Bessunger Straße zwischen Wolfsweg und August-Bebel-Straße wurden Aufträge für Planung und Bauüberwachung an externe Fachfirmen erteilt.

Einzelhandelskonzept in Vorbereitung

Für die städtebauliche Einzelhandelsentwicklung hatte der Magistrat im vergangenen Herbst die Erstellung Einzelhandelsgutachtens in Auftrag gegeben. Hieraus soll ein Einzelhandelskonzept für die Steuerung der städtebaulichen Rahmenbedingungen für Einzelhandelsbetriebe in der Stadt Griesheim entwickelt werden. Der Magistrat beschäftigte sich bereits in seiner Sitzung mit den Inhalten.

In der kommenden öffentlichen Sitzung des Stadtplanungs-und Bauausschusses am 07. März 2018 wird diese Fachgutachten dann auch durch die beauftragte Firma vorgestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Gewerbetreibende sind hierzu herzlich eingeladen.

Foto: Unterzeichnung Gründungsurkunde Stadtentwicklungsgesellschaft / Stadt Griesheim

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